Lukas Ruge | StudentenPACK.

Der frischgebackene Honorarprofessor Prof. Dr. Stöcker (Mitte) mit dem damaligen Uni-Präsidenten Prof. Dr. Dominiak (links) und Prof. Dr. Zillikens (rechts) bei der Verleihung 2011.

Post, die „An alle Haushalte“ adressiert ist, ist ja meistens Werbung für Strom- oder Internetanbieter. Diesmal kommt sie von Winfried Stöcker, einem Lübecker Honorarprofessor. Und es geht darin nicht um günstigen Strom, sondern darum, was ihr am nächsten Sonntag bei der Bürgerschaftswahl wählen oder besser nicht wählen solltet. Wer ist dieser Mann? Was hat das mit der Uni zu tun? Und warum hat er offenbar ein großes Interesse daran, wer die zukünftige Bürgerschaft bildet?

Seinen Brief begründet Stöcker damit, dass er Orientierung in seinem Wirkungsbereich – also seinen Firmenmitarbeitern – geben möchte. Mit seiner Postwurfsendung erweitert er diesen „Wirkungsbereich“ nun erheblich. Im vollen Wortlaut kann der Brief auf seinem Blog nachgelesen werden.

Nachdem er sein Unternehmen als familien- und arbeitnehmerfreundlich beschreibt, beginnt Stöcker mit einem Rundumschlag zur Bundespolitik der letzten Jahre: Thematisch von der „irrsinnigen Willkommenszusage der Bundeskanzlerin“ über Dieselmotoren und Atomausstieg zum Veggie-Tag springend wirft er den Parteien nahezu über das komplette politische Spektrum hinweg fehlende Kompromissbereitschaft, Unfähigkeit, mangelnde Weitsicht, und „am laufenden Band die größten Dummheiten“ vor. Schlussendlich gelangt er auf der zweiten Seite im letzten Absatz zum einzigen Thema, das für die Lübecker Bürgerschaftswahl relevant ist: Dem Lübecker Flughafen. „Stoppen Sie Rot-Grün!“, schreibt er in diesem Zusammenhang und wirbt für die Wahl eines Parlaments, das den Flughafen unterstützt. Deshalb sollten die Lübecker „anständige Leute mit besseren Manieren“ wählen. Warum interessiert sich Stöcker so sehr für den Lübecker Flughafen? Diese Information unterschlägt Stöcker, die Antwort darauf ist jedoch sehr einfach: Es ist sein Flughafen.

Wer ist dieser Mann, der offenbar viel Geld hat und es in den Lübecker Flughafen investiert? Der Name Winfried Stöcker ist in Lübeck bei weitem kein unbekannter. Der mittlerweile 71jährige Labormediziner stammt ursprünglich aus der Oberlausitz, floh nach eigener Aussage in Jugendjahren aus der DDR nach Westdeutschland, weil seine Familie Benachteiligungen ausgesetzt gewesen sei, studierte in Würzburg Medizin und kam nach seiner Promotion im Jahr 1979 an die damalige Medizinische Universität Lübeck, wo er Labormediziner wurde. 1987 machte er sich selbstständig und gründete EUROIMMUN, eine Firma, die Labordiagnostika herstellt. Diese ist außerordentlich erfolgreich: Im letzten Jahr verkaufte er die Firma an den US-Konzern Perkin-Elmer – für umgerechnet 1,2 Milliarden Euro. Seit vielen Jahren trägt Stöcker den Titel „Professor“, einerseits von der Medizinischen Tongij-Hochschule im chinesischen Wuhan, andererseits von der Universität zu Lübeck. Seit 2011 ist er ihr Honorarprofessor.

Überregionale Bekanntheit verschaffte ihm aber seine Tätigkeit als Investor. Neben einem Kaufhaus in Görlitz gehört ihm unter anderem seit 2016 der Lübecker Flughafen. Für Schlagzeilen sorgte Stöcker aber mit seinem Mund. Immer wieder predigte er bei öffentlichen Auftritten, in Interviews und im Internet vom „Sturz der Kanzlerin Merkel“, der „Islamisierung Deutschlands“ und von „reisefreudigen Afrikanern“. Migranten hätten „kein Recht, sich in Deutschland festzusetzen und darauf hinzuarbeiten, uns zu verdrängen“. Auch Menschen, die viele Jahre bei ihm arbeiteten, wolle er „am liebsten wieder nach Hause schicken“. Begriffe wie „Neger“ und „Überfremdung“ lasse er sich nicht verbieten. 2016 empört er sich bei einer Modenschau über Muslima, 2017 erteilt ihm die Lübecker Kirche St. Jakobi Hausverbot, weil er in dieser in einer Weihnachtsansprache bei der Euroimmun-Firmenweihnachtsfeier die #MeToo-Debatte heftig kritisierte – unter anderem riet er, Frauen sollten sich weniger aufreizend anziehen, Männer hingegen sollten an diese „ran gehen“ und viele Kinder zeugen, „dass wir dem mutwillig herbeigeführten, sinnlosen Ansturm unberechtigter Asylanten etwas entgegensetzen können“. Mehrere Gerichtsverfahren gegen ihn laufen. Hinter dem Gegenwind, der ihm nach solchen Aussagen entgegenwehte, vermute er die „SPD-verbundene Presse in Görlitz und Lübeck“, die einen „Feldzug“ gegen ihn führe.

Mehrmals wurde die Causa „Stöcker“ auch an der Uni diskutiert. Der damalige Präsident Prof. Lehnert distanzierte sich in einer Pressemitteilung „von dem Gedankengut, das Prof. Dr. Winfried Stöcker […] geäußert hat, […] auf das Nachdrücklichste“. Im Januar 2018 erschien ein offener Brief ehemaliger Uniprofessoren, der die aktuelle Universitätspräsidentin, Prof. Gillessen-Kaesbach, dazu auffordert, Worten Taten folgen zu lassen und Stöcker die Honorarprofessur abzuerkennen, damit der Name der Universität nicht weiter beschädigt werde. Stöcker sei „ein kühl berechnender Geschäftsmann, der sich durch seine Position in einer unreflektierten Allmacht fühlt“. In ihrer zweiten Amtswoche positionierte sich Prof. Gillessen-Kaesbach klar gegen die „inakzeptablen Äußerungen eines Unternehmers“ und kündigte an, sie wolle sich „mit dem Thema im Präsidium intensiv beschäftigen“. Nur: Passiert ist nichts. Eine Prüfung habe ergeben, dass es rechtlich nicht möglich sei, Stöcker den Titel zu entziehen. Eine Zusammenarbeit mit diesem gebe es aber über die auslaufenden Kooperationen hinaus auch nicht mehr. Auch die Stadt Lübeck nimmt keine Gelder von ihm mehr an.

Und dann ist da die Sache mit dem Flughafen: Letztes Jahr hat Stöcker, bis dahin Mehrheitsaktionär bei EUROIMMUN, seine Aktien an Perkin Elmer verkauft, die übrigen Vorstandsmitglieder wollten nachziehen. Seitdem ist Stöcker „nur noch“ CEO in der Firma, die er gegründet und aufgebaut hat, die er durch Krisen geführt und zu einem weltweit agierenden Unternehmen gemacht hat. Seit mehr als 30 Jahren ist EUROIMMUN ein wesentlicher Bestandteil seines Lebens und nun, da die Aktien verkauft sind, ist da plötzlich viel Leere. Jüngst entdeckte Stöcker ein weiteres Betätigungsfeld: Die Lokalpolitik. Seit zwei Jahren ist er Mitglied der FDP Groß Grönau, die sich über den direkten Kontakt zum Flughafen sehr freue.

Dieser scheint ihm eine Herzensangelegenheit zu sein, liegt er doch nur einen Steinwurf entfernt vom EUROIMMUN-Gelände. Vom Erhalt und Ausbau des Flughafens profitiert auch er und so ist es nicht verwunderlich, dass Stöcker sich seit Jahren dafür einsetzt. Schon 2010 forderte er die Bürger in den Lübecker Nachrichten dazu auf, sich für den Erhalt des Flughafens einzusetzen. Damals waren Finanzierung und Zukunft des Flughafens ungewiss, ein Bürgerbegehren sollte den Erhalt für eine absehbare Zeit sichern, nachdem sich kurz zuvor der damalige Mehrheitsgesellschafter Infratil zurückgezogen hatte. Dessen Pläne zum Ausbau des Flughafens waren zuvor mehrfach an Naturschutzbelangen gescheitert. Das Bürgerbegehren war erfolgreich und der Flughafen wurde – auf Sparflamme und ohne Ausbau – von der Stadt Lübeck weiter betrieben, bis 2012 sollte ein Investor gefunden werden.

An der Frage, ob der Lübecker Flughafen an Mohamad Rady Amar, einen ägyptischen Geschäftsmann, verkauft werden sollte, zerbrach 2012 die rot-rot-grüne Koalition. Stöcker veröffentlichte weitere Inserate in den Lübecker Nachrichten, in denen er für den Erhalt des „Traditionsflughafens“ warb und dafür, die künftigen Perspektiven statt der negativen Bilanzen der Vergangenheit zu betrachten. Darüber hinaus drohte er an, große Erweiterungen seines Unternehmens nicht in Lübeck, sondern an anderen Standorten zu realisieren, sollte der Lübecker Flughafen geschlossen werden. Letztlich wurde der Flughafen doch an den ägyptischen Investor verkauft und blieb erhalten. Nach dem Abtauchen des Investors im Jahr 2014 musste der Flughafen Insolvenz anmelden.

Auch der folgende chinesische Investor, der eine Flugschule eröffnen wollte, meldete nach gut einem Jahr Insolvenz an. Daraufhin kaufte 2016 Stöcker den Flughafen. Als ortsansässiger Unternehmer mit einem eigenen geschäftlichen Interesse am Erhalt und Ausbau des Flughafens wurde er hierfür nicht nur von der IHK gelobt. Seitdem hat sich – zumindest vom Vorbeifahren aus dem Zug aus betrachtet – nicht viel getan, doch zum Zeitpunkt seines Kaufs kündigte Stöcker an, einen Plan zu haben. Dass das Oberverwaltungsgericht in Schleswig im Februar die Klage der Gemeinde Groß Grönau gegen den für den Ausbau des Flughafens notwendigen Planfeststellungsbeschluss abwies, dürfte in diesen Plan passen. Und auch wenn noch andere Klagen anhängig sind, bedeutet das zunächst Rückenwind für Stöcker und den Flughafenausbau. Politischer Gegenwind aus der Bürgerschaft dürfte ihm da denkbar ungelegen kommen.

Aber darf ein Honorarprofessor dieser Universität öffentlich Wahlempfehlungen herausgeben?

Folgt man der Satzung der Universität, sollte der Titel entzogen werden, wenn Gründe vorliegen „die bei einer Beamtin/einem Beamten auf Lebenszeit zur Entfernung aus dem Dienst führen“. Und obgleich für Beamte natürlich auch die Meinungsfreiheit gilt, legt ihnen der Staat ein sogenanntes “politisches Mäßigungsgebot” auf. Soll heißen: Wenn man für den Staat arbeitet, muss die politische Meinungsäußerung “zurückhaltend erfolgen, dass das öffentliche Vertrauen in seine unparteiische, gerechte und gemeinwohlorientierte Amtsführung keinen Schaden nimmt”. So formuliert es eine Analyse des Vereins “Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht” von 2016.

Auch das universitäre Leitbild, besonders im Zuge der 2014 von Stöcker in einem Interview getätigten Aussagen, passt eigentlich so gar nicht zu einer weiteren Verbindung mit dem Unternehmer. „Toleranz, Weltoffenheit und ein klares Bekenntnis zu multikulturellem Denken und Handeln sind unveräußerliche Werte unserer Campus-Kultur“, schrieb der damalige Universitätspräsident Lehnert in einer Pressemitteilung und unterzeichnete 2016 eine “Charta der Vielfalt”. Die aktuelle Uni-Präsidentin Gillessen-Kaesbach bezeichnete die in Stöckers letzter Weihnachtsansprache getätigten Aussagen als “inakzeptabel“. Und doch werden sie immer wieder akzeptiert.

Auch dieses Mal wird wieder nichts geschehen, wenn ein Professor der Universität Briefe unter anderem an die Studierenden verschickt, in denen er Wahlempfehlungen ausspricht und verborgen unter Pöbelei und Selbsterhöhung eigentlich nur die politische Landschaft zugunsten seines Investitionsprojektes verändern möchte. Es scheint, als gäbe es für die Universität Lübeck keine Grenze, die Prof. Dr. Stöcker nicht überschreiten darf.

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Flughafen

In der Causa Flughafen Lübeck sieht es heute nicht großartig anders aus. Es haben sich zwei große Lager gebildet – parteipolitisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich. Es geht um die Frage, ob der Flughafen in Blankensee, am südlichen Rande der Hansestadt, im kommenden Jahr „abgewickelt“, oder mit finanziellem Rückhalt der Stadt ausgebaut und der Betrieb aufrecht erhalten werden soll.

Zur Zeit befindet sich der Verkehrsflughafen im Besitz der Flughafen Lübeck GmbH, einem Tochterunternehmen der Hansestadt Lübeck. Von Dezember 2005 bis Oktober 2009 war ein 90%-iger Anteil an die neuseeländische Beteiligungsgesellschaft Infratil verkauft worden, allerdings war im Kaufvertrag eine Rücktrittsklausel ausgehandelt worden und die Stadt musste 23 Millionen Euro für geleistete Investitionen und neue Schulden an Infratil rückerstatten, nachdem Infratil diese in Anspruch nahm.

Bisher war die Suche nach einem neuen Investor erfolglos, obwohl zuletzt steigende Passagierzahlen vermeldet wurden – diese lagen im September um fast 50% höher, als im Vorjahresmonat – wie die Initiatoren des Bürgerbegehrens zur „Rettung des Flughafens“ feststellten. Derzeit sind nur die beiden so genannten Low-Cost-Carrier Ryanair und Wizz Air am Flughafen in Blankensee aktiv, die unter anderem den Großraum London, Dublin, Mallorca und Danzig anfliegen. Wizz Air hat zudem zwei neue Verbindungen nach Kiew und Kattowitz im nächsten Jahr angekündigt. Allerdings hat es die Betreibergesellschaft bisher nicht geschafft, einen positiven Jahresabschluss vorzulegen und einen Gewinn auszuzeichnen. Im Geschäftsjahr 2007/2008 machte sie einen Verlust von über 6 Millionen Euro, den der städtische Haushalt ausgleichen musste.

Schon im Jahr 2007 ermittelte die Europäische Union gegen zahlreiche deutsche Flughäfen, da vermutet wurde, dass der irischen Fluggesellschaft Ryanair unerlaubte Rabatte gewährt wurden und die Erträge der Flughafenbetreiber – unter anderem der in Lübeck – zu gering seien. Im Jahr 2009 ist der Flughafen Lübeck von Ryanair abhängig. Wizz Air bedient bisher nur ein Ziel, dieses zudem auch nicht täglich.

Wie soll es nun weitergehen mit dem Betrieb des Flughafens? Die einen – unter ihnen große Teile der Lübecker Industrie, vertreten durch die Industrie- und Handelskammer, CDU, FDP und Bürger für Lübeck sowie Mitarbeiter des Flughafens – plädieren aus ökonomischen und sozialen Aspekten heraus für einen Ausbau der Landebeziehungsweise Startbahn, sowie für Kapazitätsanpassungen.

Die anderen – Umweltschützer, SPD, Grüne, Linke und politische Vertreter der kleineren Randgemeinden, vor allem Groß Grönau, aber auch Bewegungen zur Bekämpfung des Fluglärms – argumentieren ebenso in ökonomischer und sozialer Hinsicht, nur entgegengesetzt.

Interessant an der aktuellen Debatte ist aber, wie wirtschaftsnahe Verbände und Parteien einen größeren Einfluss der Stadt fordern, um „den Flughafen in die Rentabilität“ zu überführen, wie es Dr. Raimund Mildner (Bündnis für Lübeck) nennt. Parteien und Verbände, die der sozialen Sache nahe stehen, hingegen vertreten marktwirtschaftliche Positionen. So „fahre der Flughafen seit vielen Jahre hohe Verluste ein, die aus dem laufenden Haushalt heraus bezahlt werden müssen“, wie es die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD) formulierte. Die Wirtschaft unterstreicht die Wichtigkeit für die heimischen Betriebe und fordert eine Unterstützung der Stadt; die linken Parteien wiederum fordern eine autarke Bewirtschaftung des Flughafens, um Steuergelder unter anderem für soziale Projekte ausgeben zu können.

Zur Zeit sammeln die Befürworter Unterschriften für die Initiierung eines Bürgerbegehrens, wie es das Land Schleswig-Holstein vorsieht. Nach § 16g der schleswig-holsteinischen Gemeindeordnung muss nun, in einem unbegrenzten Zeitraum, jeder zehnte Lübecker Wahlberechtigte (ab 16 Jahren) die Initiative mit einer Unterschrift unterstützen, bevor diese überhaupt allen Wahlberechtigten Lübeckerinnen und Lübeckern zur Abstimmung vorgelegt werden kann.

Hervorgegangen ist diese Initiative aus einem großen Kreis von Mitarbeitern des Flughafens Lübeck. Mit der Schaltung der Internetseite flughafen-ist-zukunft.de und eines täglichen Informationsstandes in der Innenstadt suchen die Mitarbeiter und ihre Anhänger gezielt den Weg in die Öffentlichkeit.

Wie emotional in weiten Teilen der Bevölkerung diese Thematik beleuchtet und diskutiert wird, zeigt sich nicht nur durch die große Diskussionsfreude in Onlinebeziehungsweise Printmedien oder in Vereinen und Parteien. Leider setzen Unterstützer beider Seiten auch wörtlich zu verstehende schlagende Argumente ein, es kommt zu Beschimpfungen und Anfeindungen.

Dies ist nicht allein damit zu erklären, dass einerseits Menschen um ihre Arbeit bangen, sich andererseits eine über lange Zeit aufgestaute Wut über negative Umwelteinflüsse des Flughafens oder Lärmbelästigungen entladen. Es zeigen sich tief sitzende Ängste eines Sich-Ausgeliefert-Sein- und Übergangen-Sein- Fühlens.

Die geforderte Mindestanzahl von Unterstützern dieser Initiative wird sich fristgerecht finden und dementsprechend werden die Lübecker im Jahr 2010 zur weiteren Entwicklung des Flughafens abstimmen. Dies ist in dieser aufgeheizten Situation wahrscheinlich die beste Lösung.