Dem Antrag für den Winter-Absolventen-Ball, der am 27. Januar 2018 stattfinden wird, hat das Studierendenparlament zugestimmt.

Viele von euch waren sicher bei der Podiumsdiskussion mit den Kandiat*Innen für das Amt des Bürgermeisters im Audimax, auch diese wurde teilweise vom Studierendenparlament finanziert und führte auf der Sitzung zu vielen Diskussionen, da die Studierendenschaft keine Versicherung für polititsche Veranstaltungen besitzt. Jedoch übernahm die Universität die Veranstaltung, sodass auch das StuPa zustimmte.

Weitere Anträge waren unter anderem:

Die Entsendung von Studierenden zum Bundesvernetzungstreffen des QuARG, welcher einstimmig zugestimmt wurde. Die Fachschaften MaIn und ANT haben in der zweiten Sitzung einen Antrag zur Veranstaltungsübernahme des Nikolausumtrunks gestellt, welcher vom Studierendenparlament angenommen wurde. Dieser findet am 6. Dezember im Audimax-Foyer statt.

Nachdem schon im vorherigen Studierendenparlament lange über Online-Wahlen diskutiert wurde, wird es nun für die vergleichsweise kleine Wahl des Doktorandenrates einen Probelauf geben. Dieser soll zeigen, inwiefern sich das Online-Wahlsystem für größere Wahlen eignet.

Auch in diesem Jahr wird es eine Gremienfahrt geben, welche der Vernetzung zwischen den unterschiedlichen Gremien dient. Durch den „kurzen Dienstweg“ lassen sich dort viele Aufgaben schneller bewältigen als im Alltag und viele tolle Veranstaltungen werden dort geplant.

In der letzten Novembersitzung, welche zum Zeitpunkt des Artikelschreibens noch nicht stattgefunden hatte, entschied das Studierendenparlament auch über die Zukunft des Campus Open Air Lübecks.

Neben den nun bald stattfindenden Wahlen und einer Grundsatzdiskussion über mögliche Online-Wahlen 2018 sind wir derzeit stark damit beschäftigt, die Satzungen, Ordnungen und Richtlinien der Studierendenvertretung erneut zu überarbeiten und ja, es sind fast alle dabei…

Beim Semesterticket geht es entsprechend der administrativen Umstände und der politischen Situation (Landtagswahlen) langsam voran. Wir können jedoch schon Ankündigen, dass es demnächst einige Informationsplakate geben wird.

Kommen wir abschließend noch kurz zu den Anträgen im Studierendenparlament. Die Kerngruppe 2017 steht nun fest und dementsprechend wurde das Essen für den Übergabeabend subventioniert. Das Theater plant eine weitere Aufführung, die leider aus planungstechnischen Gründen wohl erst im nächsten Semester stattfinden kann. Es wurden einige (politsche) Sticker genehmigt, die nun im AStA ausliegen und während der Öffnungszeiten kostenfrei mitgenommen werden können. An dieser Stelle sei nochmal betont, dass diese nicht für die Dekoration der Stadt oder Verschandelung von fremdem oder öffentlichem Eigentum gedacht sind. Wenn ihr dann im AStA seid, könnt ihr auch gerne Weichplastikhüllen für eure Studierendenausweise abholen, die ebenfalls kostenfrei ausliegen.

Zu Beginn des Jahres nahm sich das StuPa der notwendigen Aufgabe an, die Wahlsatzung und Organisationssatzung zu ändern und diese an das geänderte Hochschulgesetz anzupassen. In diesem Zuge haben wir die Wahlperiode insgesamt verlängert, um den reibungslosen Ablauf garantieren zu können. Bei Wahlen soll zudem mehr Geld für Werbung ausgegeben werden, um so die Beteiligung zu erhöhen. Der Zeitraum für die diesjährige Gremienwahl wird die 26. Kalenderwoche sein. Also starten wir entweder am Montag (26. Juni) oder Dienstag (27. Juni) voll durch.

Die AG Medimeisterschaften hat einen Antrag zur Kostenübernahme in Höhe von 1000 Euro gestellt, den das Studierendenparlament abgelehnt hat.

Die Fachschaft MINT hat sich endgültig aufgespalten. Ab dem kommenden Wintersemester gibt es nun eine FS IM (Informatik und Mathematik) und eine FS NT (Naturwissenschaft und Technik). Die Veranstaltungen wie Chillen und Grillen und Nikolausumtrunk sollen jedoch weiterhin von beiden Fachschaften zusammen organisiert werden.

In diesem Jahr wird es voraussichtlich zwei Gremienfahrten geben. Dies soll zur Verbesserung der Vernetzung zwischen den Gremien und zur Bündelung der Kapazitäten beitragen, um für euch bessere Arbeit leisten zu können.

Leider gibt es in Sachen landesweites Semesterticket keine neuen Erkenntnisse, da es diverse Unklarheiten auf Seiten der Unternehmen bezüglich einer möglichen Subventionierung vom Land und die Gelderverteilung gibt. Eine Verhandlungsrunde mit den Unternehmen hat es bis zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch nicht gegeben.

Das StudentenPACK hat ab sofort mehr Geld zur Verfügung. Der Haushaltsposten ist in diesem Bereich von 500 Euro auf 800 Euro gestiegen. Dies soll die Qualität des StudentenPACKs sicherstellen.

Das Studierendentheater bekam für sein neues Programm im Wintersemester 3100 Euro zur Verfügung gestellt. Auch hier wurde mehr Geld als im Vorjahr investiert.

Nach der Abspaltung der Fachschaft Psychologie von der Fachschaft MINT folgt nun eine weitere Aufspaltung der Fachschaft MINT. Im Detail werden es zwei Fachschaften: Mathematik und Informatik, sowie Naturwissenschaft und Technik. Die bisherigen Veranstaltungen der alten Fachschaft MINT sollen weiterhin stattfinden.

Wie alle studentischen Organe hat sich auch das Studierendenparlament mit der Problematik VG Wort auseinandergesetzt. Es wurde in diesem Zusammenhang eng mit der Fachhochschule Lübeck und der Musikhochschule Lübeck zusammengearbeitet und ein vorläufiger Infoflyer für alle Studierenden erstellt. Auch eine Demonstration stand im Raum. Die Thematik ist allerdings vorerst vom Tisch.

2017 wird es wieder ein COAL geben. Nachdem diese schöne Veranstaltung 2016 ausgefallen ist, hat sich eine Arbeitsgruppe gebildet, die sich die Umsetzung des Campus Open Airs zur Herzensangelegenheit gemacht hat. Die Genehmigung durch das Präsidium der Universität ist bereits erfolgt, die Fachhochschule und die Musikhochschule sind Mitveranstalter und die Helferrekrutierung sowie das Bandcasting laufen auf Hochtouren. Dennoch braucht es dringend Mithilfe während des COAL, also meldet euch, wenn die Mails über die Verteiler gehen!

Das studentische Partykomitee Nachtspook hat den Abschlussball der Mediziner im Januar veranstaltet. Dafür wurde im November eine Veranstaltungsübernahme in Höhe von 8005 Euro erbeten, die die Mitglieder des Studierendenparlaments bewilligt haben.

Die Fachschaft Psychologie hat im Januar ebenfalls einen Winterball veranstaltet und dafür vom StuPa die erforderliche Summe von 1550 Euro bekommen.

Des Weiteren wurde über ein Restrukturieren des Fachschaftsbudgets diskutiert. Die Finanzreferentin des AStA stellte dazu ein Modell vor. Generell erhält jede Fachschaft einen Grundstock von 500 Euro. Hinzu kommen 1,87 Euro pro Student. Insgesamt werden somit circa 8000 Euro für die Fachschaften ausgegeben.

Außerdem gab es Verhandlungen mit dem Stadtverkehr. Gemeinsam mit der FH und MHL hat ein Ausschuss des StuPa mit dem Stadtverkehr Lübeck verhandelt. Der Beitrag zum Stadtverkehr steigt zum Sommersemester 2017 von 52,50 Euro auf 53,60 Euro.

Darüber hinaus wurden die Beitrags-, Organisations- und Wahlsatzung angepasst und teils grundlegend überarbeitet.

Eine Studierendenvollversammlung wurde für den 25. Mai einberufen, um über das Semesterticket, die HSG-Novelle und die Gremienwahl zu informieren. Am gleichen Tag fanden auch eine weitere StuPa-Sitzung und der Besuch der StuPa-Mitglieder im Blauen Engel statt. Hiervon lest ihr in der nächsten StudentenPACK-Ausgabe.

Vierte Sitzung vom 20. Januar

Das StuPa-Präsidium hat von einem Treffen mit dem Uni-Präsidium berichtet. Es ging unter anderem um die HSG-Novelle, Platzprobleme in Bib und Mensa und die Positionierung der Studenten zum erweiterten Senat. Vom Senatsausschuss Lehre wurde berichtet, dass ein neuntes MFC gebaut wird, in dessen Räumlichkeiten Laborräume eingerichtet werden, um die bisherigen Labore zu entlasten. Der Umbau der Bibliothek soll mit 500 Arbeitsplätzen bis April fertig sein. Weiter wurde die Immatrikulationsordnung geändert, um Flüchtlingen den Zugang zur Uni zu vereinfachen. Aufgrund einiger Unklarheiten bezüglich der in dieser Sitzung gestellten Anträge wurde zunächst der Innenrevisor der drei Lübecker Hochschulen, Herr Gauhl, zu einer Fragerunde eingeladen. Anlass war der Antrag der Partygruppe „Nachtspook“ auf einen eigenen Haushaltsposten um über eine eigene Firma die Werkhof-Partys und die Abschlussbälle der Uni veranstalten zu können. Wichtiges Ergebnis ist, dass dem StuPa von Rechts wegen keine Beschränkungen (abgesehen von der Wirtschaftlichkeit) gegeben sind, wie und an wen die Gelder gegeben werden können. Rechtfertigen muss es sich nur gegenüber der Studierendenschaft.

Zu der ersten Sitzung im Jahr waren zudem alle studentischen Gruppen mit Haushaltsposten eingeladen, sich vorzustellen und von ihrer Nutzung des Postens zu berichten. Namentlich haben sich die Bigband, die MetaMeute, das Orchester, die PopSymphonics, das StudentenPACK, das Theater sowie P++ vorgestellt.

Die Firma Berlin-Linienbus gehört nicht mehr zu Autokraft, an die bisher ein Teil des Semesterbeitrags für die Nutzung ihrer Busse ging. Nach Verhandlungen mit Autokraft wurde angeboten, den ursprünglich bis 2017 laufenden Vertrag aufzulösen und bereits bezahlte Leistungen (etwa 17.000 Euro für die Berlin-Verbindung und rund 10.000 Euro für die bereits eingestellte Hamburg-Verbindung) zu erstatten. Das Parlament hat sich bei einer Enthaltung für diese Einigung entschieden. Die Beitragssatzung wird entsprechend geändert, der Beitrag für Autokraft fällt in Zukunft weg. Diese Entscheidung wurde einstimmig gefällt. Diskussionen über die Verwendung der Gelder fanden statt, Entscheidungen wurden zunächst vertagt.

Der erste Antrag des Jahres war zugleich der kontroverseste: Die AG Medimeisterschaften hat für die gleichnamige Veranstaltung 800 Euro für eine Musikanlage und ihren Transport beantragt. Direkt zu Beginn der Diskussion wurde ein Geschäftsordnungsantrag auf Befangenheit gestellt; eine kurze Umfrage hat ergeben, dass mehr als die Hälfte aller Parlamentarier planen, an den Medimeisterschaften teilzunehmen. Nach erhitzten Diskussionen mussten diese Parlamentarier, zusammen mit den Antragstellern den Raum verlassen. Die übrigen Parlamentarier stimmten nach Diskussion über den Geschäftsordnungsantrag ab, lehnten diesen jedoch ab. Somit wurde die Diskussion mit allen Parlamentariern fortgesetzt. Schlussendlich wurde der Antrag mit 18 Ja-Stimmen, acht Nein-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.

Nach den vorangegangenen Gesprächen mit dem Innenrevisor hat die Gruppe „Nachtspook“ ihren Antrag auf einen großen Haushaltsposten zurückgezogen und will ihre geplanten Veranstaltungen stattdessen einzeln beantragen. Der Antrag der Lesewoche über 3050 Euro, bei der mit 1800 Euro Verlust geplant wird, wurde einstimmig angenommen. Ebenfalls einstimmig angenommen wurde der Antrag über 345 Euro vom KUS für die Übertragung des Superbowls. Ein Antrag von P++ für die Anschaffung von Scheinwerfern sowie weiterer Utensilien für das Bergfest wurde nach einer Diskussion aufgesplittet. Während dem Kauf der weiteren Utensilien bei drei Enthaltungen zugestimmt wurde, wurde der Antrag auf die Scheinwerfer bei vier Nein-Stimmen und zehn Enthaltungen abgelehnt. Es wurde die knappe Vorbereitung an Informationen über die Scheinwerfer bemängelt, der Antrag soll in der folgenden Sitzung erneut gestellt werden.

Zuletzt wurde von den Plänen für das Fest der Vielfalt berichtet und über die Mensa-Überlastung sowie die Verwendung der zurückgezahlten Beiträge diskutiert.

Fünfte Sitzung vom 17. Februar

Aus dem Senat wurde berichtet, dass das Kesselhaus zukünftig für Lehrveranstaltungen nutzbar sei, ab Sommer 2017 stehe außerdem das MFC 9 zur Verfügung. Weiter sei eine Anpassung der Semesterzeiten von FH und Uni in Planung, die Prüfungszeiten sollen wegen der Raumknappheit jedoch weiterhin versetzt bleiben.

Einstimmig nachgewählt wurde Lisa Kerl für die Finanzen des AStA, sie wird die Referatsleitung und damit die Haushaltsverantwortung übernehmen. Auch der Haushaltsplan für das Jahr 2016 wurde den Parlamentariern zur Diskussion vorgelegt. Nach ausführlicher Fragerunde wurde bei einer Enthaltung für die Annahme des Haushaltsplans gestimmt. Er wird in der nächsten Zeit auf der StuPa-Homepage veröffentlicht. Nächster Punkt der Sitzung war die Beitragssatzung. Diese musste noch einmal korrigiert werden. Der finale Entwurf wurde vorgestellt und einstimmig beschlossen.

Mit dem neuen Hochschulgesetz wird der erweiterte Senat eingeführt. Dieser ist ein mit Professoren, wissenschaftlichen und technischen Mitarbeitern sowie Studenten mit jeweils 16 Plätzen paritätisch besetztes Gremium, das sich hauptsächlich mit Personalfragen befassen soll. Der Kanzler der Universität bittet die Studierendenschaft um eine Stellungnahme, da für die Lübecker Uni als Stiftungsuniversität die Einführung dieses Gremiums nicht verpflichtend ist. In der Diskussion wurde zwar die neue Mitbestimmungsmöglichkeit begrüßt, es wurde jedoch angesichts des grassierenden Mangels an Engagement bezweifelt, ein Gremium dieser Größe vollständig besetzen zu können.

In dieser Sitzung standen zwei Anträge zur Debatte. Zuerst wurde der Finanzplan des Fests der Vielfalt vorgestellt und vom aktuellen Planungsstand berichtet. Nach Diskussionen, die sich hauptsächlich um inhaltliche Aspekte drehten wurde der Antrag mit einer Enthaltung und einer Nein-Stimme angenommen. Der zweite Antrag war der in der vorherigen Sitzung vertagte Antrag für ein Beleuchtungssystem für P++. Es wurden weitere Argumente für die Beleuchtung vorgestellt. Der Antrag wurde bei sechs Enthaltungen und einer Nein-Stimme angenommen.

Im Tagesordnungspunkt Sonstiges wurde über zwei weitere Themen gesprochen. Der Senat überlegt, dem ehemaligen Präsidenten Professor Dominiak aufgrund seiner Dienste zur Rettung der Universität die Ehrendoktorwürde zu verleihen. Die Meinung des Parlaments hierzu war sehr einheitlich: der Ehrendoktor sei als wissenschaftlicher Verdiensttitel gedacht, die Verleihung des Titels Ehrensenator sei für den Einsatz für die Universität vorgesehen und sollte Professor Dominiak stattdessen verliehen werden.

Die letzte Diskussion der Sitzung behandelte eine aufgekommene Raumproblematik zwischen Mathematik-Vorkurs und dem schriftlichen Staatsexamen der Mediziner im Oktober. Beide Veranstaltungen finden zeitgleich statt und benötigen die Räume des Audimax. Die Einigung der verantwortlichen Professoren Prestin und Westermann mit dem Präsidium, den Konflikt durch Vorverschieben der Vorwoche in den September hinein zu lösen, wird jedoch von der Fachschaft MINT stark kritisiert. Ende September haben viele Studenten noch keine Wohnung in Lübeck und wissen teilweise noch nicht einmal über ihre Zulassung Bescheid, so eines der Hauptargumente. Neben der Diskussion über mögliche andere Lösungen haben die Mediziner unter den Parlamentariern betont, dass eine Unterbringung des Staatsexamens in einer Turnhalle, wie im Jahr zuvor, nicht mehr passieren dürfte. Vorschlag der Fachschaft MINT ist die logistisch einfacher zu bewerkstelligende Durchführung des Staatsexamens in anderen Hörsälen der Universität. Mit Rückhalt des StuPa treffen sich Vertreter der Fachschaft MINT mit Präsident Lehnert, um das weitere Vorgehen zu besprechen.

Die sechste Sitzung fand am 4. April statt. Thematisch ging es größtenteils um die Änderung der Organisationssatzung der Studierendenschaft und der Geschäftsordnung des StuPas, wegen Versäumnis der rechtzeitigen öffentlichen Ankündigung ersterer konnte jedoch nur über die Geschäftsordnung abgestimmt werden. Die genaueren Berichte zu dieser StuPa-Sitzung werden wie gewohnt im nächsten StudentenPACK sowie in Form von Protokollen auf der StuPa-Homepage zu finden sein.

„Besondere“ Anträge

Für mich sind damit Anträge gemeint, die nicht regelmäßig gestellt werden und ein gewisses finanzielles Volumen erreicht haben. Somit folgen nun vier sehr verschiedene Anträge. Für mich mit der skurrilste Antrag wurde vom Studierendentheater gestellt – es ging um eine Pole Dance Stange für knapp 900 Euro. Dieser Antrag ist auch nicht ohne Diskussion durchgegangen. Wer aber die letzte Inszenierung des Theaters gesehen hat, wird einräumen müssen, dass ohne Stange einige sehr eindrucksvolle Momente verloren gegangen wären.

Der 2010 angeschaffte Server der Studierendenschaft, welcher fast alle Services zur Verfügung stellt, die von der Studierendenschaftsvertretung genutzt und angeboten werden, wird ersetzt. Hierzu wurden 600 Euro freigegeben. Es handelt sich dabei jedoch um eine mittelfristige Lösung, da zwar alles etwas performanter werden sollte und der Server nicht mehr an seine Grenzen stößt; aber gebraucht ist und nicht genug Leistung besitzt um „zukunftssicher“ zu sein.

Heiß diskutiert und trotzdem durchgegangen ist ein Antrag für Sichthüllen im Kreditkartenformat über 450 Euro. Der Hintergrund ist, dass es seit Einführung des Studierendenausweises mit selbstklebender Schutzhülle keine weiteren Hüllen mehr im Studierenden Service Center gibt. Eine Diskussion entbrannte darüber, ob nun Sichthüllen angeschafft werden sollten, die kostenfrei im AStA ausgelegt werden. Das Ergebnis findet ihr ab Januar im AstA zu den Öffnungszeiten – kostenfreie Sichthüllen.

Beim Nikolausumtrunk gab es neben dem Glühwein, der jedes Jahr für alle Studierenden unabhängig von ihrer Sektion kostenfrei ausgeschenkt wird, zusätzlich Kuchen. Der Grund hierfür war eine Umfrage zur Ermittlung des studentischen Engagements (UsE). Das Studierendenparlament hat auf Antrag 630 Euro freigegeben, um alle Teilnehmer*innen für die Teilnahme zu belohnen. Die Ergebnisse sollen später veröffentlicht werden und hoffentlich dabei helfen, die Arbeit in den studentischen Gremien attraktiver zu machen.

Gremienarbeit

Wie das StudentenPACK mehrfach berichtet hat, fehlt es an Studierenden, die bereit sind sich zu engagieren. So sind alleine in der Sektion MINT drei Berufungsausschüsse notbesetzt und zwei Prüfungsausschüsse der Studiegänge haben nur einen von zwei studentischen Vertreter*innen. Neben diesem generellen Problem geben die Vertreter*innen selbstverständlich ihr Bestes eure Interessen zu vertreten. So wurden zum Beispiel auf Anfrage die Klausuren der MLS im dritten Bachelorsemester entzerrt. Ein schwieriges Thema war die Anwesenheitspflicht in der vorlesungsfreien Zeit, die insbesondere in der Medizin häufig Anwendung findet. Diese Anwesenheitspflicht verstößt gegen das Hochschulgesetz. Aufgrund der im Dezember vom Landtag beschlossenen Abschaffung der Anwesenheitspflicht, wird dieses Problem wohl nicht mehr so stark aufkommen. Es gilt jedoch grundsätzlich: Meldet euch bei euren Vertreter*innen, wenn ihr ein Problem habt. Insbesondere, wenn euch aufgrund der Anwesenheitspflicht im Zeitraum vom 4.-6. Januar ein Nachteil entstanden ist!

Mit Besorgnis betrachten wir die Pläne die Anzahl der Studierenden weiter zu erhöhen. Die Räumlichkeiten sind derzeit an ihren Grenzen der Auslastung. Insbesondere fehlt es mittags an Plätzen zum Essen und die Computerplätze sowie Möglichkeiten zur Gruppenarbeit sind überlaufen. 2018 soll der Höhepunkt von 5000 Studierenden erreicht sein und bis 2019 wird es kaum eine Verbesserung der Raumsituation geben.

Die Studie zu fremdenfeindlichen Übergriffen in Lübeck und an der Universität wurde auch im StuPa vorgestellt und diskutiert. Die Ergebnisse waren überraschend schlecht für uns. Der Abend der Vielfalt, welcher vonseiten der Universität organisiert war, sollte ein erster Schritt in die richtige Richtung sein. Gemessen an der Anzahl der Besucher*innen war der Abend jedoch ein Reinfall: Wenn man den Chor abzieht, bleibt eine zweistellige Zahl an Besucher*innen. Ein Schritt aus den Reihen der Studierendenvertretung soll das unter dem Arbeitstitel „Fest der Vielfalt“ laufende Fest werden. Dies befindet sich noch in der Planungsphase.

Semesterticket

Die Vorbereitungen für die Verhandlungen mit der Stadtverkehr Lübeck GmbH haben für uns begonnen. Es wird derzeit mit einer weiteren Kostensteigerung von knapp drei Prozent gerechnet. Zudem müssen wir euch leider mitteilen, dass das Angebot von Autokraft leider nicht mehr zur Verfügung steht. Die Beitragssatzung konnte nicht mehr rechtzeitig genug geändert werden, sodass 1,80 Euro zu viel Beitrag erhoben wurden. Hinzu kommt eine Rückzahlung von Autokraft über eine noch unbekannte Höhe, da im laufenden Semester für drei Monate zu viel gezahlt wurde. Über die Verwendung dieser Mittel wird in der Sitzung des StuPa am 20. Januar diskutiert werden.

Weiteres im Schnelldurchlauf

Die Universität hat eine neue Gebührenordnung beschlossen, welche alle Gebühren zentral regelt. Hiermit ging eine Erhöhung der Gebühren einher. Diese erschienen den studentischen Vertretern im Senat als zu hoch, somit wurde sie mit zwei Gegenstimmen beschlossen. Sie ist auf der Seite der Universität zu finden. Unsere Mitgliedschaft im „Freien Zusammenschluss der StudentInnenschaften (fzs) e.V.“ soll neu bewertet werden. Die Kosten der Mitgliedschaft belaufen sich auf knapp 2000 Euro im Jahr. Auslöser für die Neubewertung war der Bericht unserer Delegation von der letzten Mitgliederversammlung. Diese hatte vom allgemeinen Klima durch die dort übliche positive Diskriminierung und den Eindruck von der Arbeitsweise berichtet. Das COAL wird in diesem Jahr nicht stattfinden. Es soll durch ein kleineres „Fest der Vielfalt“ (Arbeitstitel) ersetzt werden. Wie immer gilt: Meldet euch bei Problemen!

In der vierten ordentlichen Sitzung am 4. Februar wurde Linda Hoscheid als neue Haushaltsverantwortliche gewählt. Sie ist ab sofort verantwortlich für Kassengeschäfte, die Haushaltsüberwachung und sie ist die Hauptansprechpartnerin für alle Studenten, wenn es Fragen zu Abrechnungen von Veranstaltungen gibt. Außerdem wurden der Jahreshaushalt für das Jahr 2014 und eine überarbeitete Wahlordnung vorgestellt. Deren wichtigste Änderung besagt, dass es ab der nächsten Wahl an Stelle der Listenwahl eine Personenwahl geben wird, sollte sich wieder nur eine Liste zur Wahl stellen. So soll eine höhere Wahlbeteiligung und vor allem ein nachvollziehbareres Ergebnis gewährleistet werden. Demokratie Fuck Yeah!

Ein Antrag zum Erwerb einer eigenen Soundanlage für Studentenveranstaltungen wurde abgelehnt. In einer längeren Diskussion wurde das Werben des PAS für Veranstaltungen aus dem linksextremen Spektrum kritisiert. Die Diskussion blieb aber ergebnisoffen.

In der fünften ordentlichen Sitzung am 8. April wurde über einen neuen Drucker für den AStA entschieden, über welchen momentan vor allem das StudentenPACK gedruckt wird. Ab Juni wird das StudentenPACK daher extern gedruckt werden. Man darf also gespannt sein, wie das StudentenPACK ab der nächsten Ausgabe aussieht. Weiterhin wurde die Anschaffung eines Baustromverteilers für das Gelände vor dem Audimax diskutiert. Dieser hätte enorme Vorteile für Veranstaltungen wie zum Beispiel das COAL.

Außerdem wurde die vom Präsidium geplante Umbenennung der Universität zu Lübeck in „Thomas-Mann-Universität (zu) Lübeck“ diskutiert. Da dies ohne irgendwelche Beteiligung der Studierenden durchgeführt werden sollte, war die Grundhaltung des Parlamentes eher negativ.

Die Umbenennung war auch Thema in einer sechsten erstaunlicherweise ordentlichen Sitzung am 22. April. Es wurde diskutiert, ob und wie die Studierenden sich am besten gegen die Umbenennung wehren sollen.

Weiterhin wurde der Erwerb eines Riesenpuzzles genehmigt, welches von der Studierendenschafft über mehrere Termine gebaut werden soll. Dazu aber nächstes Mal mehr.

Es gab kleinere personelle Entscheidungen. Rahel Tabea Roseland ist als stellvertretende Präsidentin des 43. Studierendenparlamentes zurückgetreten und Peter Schüllermann wurde als ihr Nachfolger gewählt. Viktoria Willeke wurde in das Referat für Kultur, Umwelt und Sport des AStA gewählt.

Außerdem wurde die Finanzierung der anstehenden Werkhofparty, der Superbowlübertragung im Audimax (beide im Februar) sowie des diesjährigen Campus Open Air Lübeck (Ende Mai) beschlossen. Darüber hinaus wird das Studierendenparlament das Theaterstück „Asyldialoge“ unterstützen.

Eine Vollversammlung zur Information über die Umwandlung der Universität in eine Stiftungsuni wurde beschlossen und fand am 14.01.2015 erfolgreich statt.

Der von Vertretern des Studierendenparlaments ausgehandelte neue Vertrag mit dem Lübecker Stadtverkehr erlaubt ab dem Sommersemester 2015 die Mitnahme von bis zu drei Kindern unter sechs Jahren. Zudem wurde die Beitragsrückerstattung für Urlaubssemester vereinfacht.

Das Parlament hat sich weiterhin mit den Aussagen von Winfried Stöcker beschäftigt und ist zu dem Entschluss gekommen, dass eine Stellungnahme aller Gremien ausgearbeitet und veröffentlicht werden sollte.

Aus den Berichten ist vor allem erwähnenswert, dass erneute Tendenzen aus Kiel zu hören sind, an der Lübecker Universität Geld einzusparen, wobei der Betrag von 20 Millionen Euro im Raum steht. Hierzu gibt es aber noch nichts konkreteres. Der StuPa-Ausschuss Stadtverkehr hat die Weiterführung der Zusammenarbeit mit dem Lübecker Stadtverkehr ausgearbeitet. Neben moderaten Preissteigerungen ist eines der wichtigen Resultate, dass versucht wird, die „Pulkfahrten“ der Linien 1, 4, 6 und 9 neu zu regeln und damit eine günstigere Anbindung der Universität an die Innenstadt zu erreichen. Für weitere Informationen sei an dieser Stelle auf die allgemeinen Beförderungsbedingungen des Lübecker Stadtverkehrs verwiesen.

Letzer großer Punkt der Sitzung waren wie immer die Veranstaltungen. Das COAL 2014 sowie die Werkhofparty vom Juli wurden abgerechnet. Neue Anträge zur MetaNook sowie für die Gremienfahrt wurden bewilligt. P++ bekommt vom StuPa Geld für neue T-Shirts für seine neuen Mitglieder und das Studierendentheater hat ab jetzt einen eigenen Haushaltsposten, was es dieser Gruppe vereinfacht, Gelder vom StuPa zu erhalten.

Eine längere Diskussion gab es unter dem Punkt „Sonstiges“. Das StuPa wurde von der Kerngruppe 2014 gebeten, sich gegen eine Teilnahme der Burschenschaft „Obotritia zu Lübeck“ an der Messe in der Vorwoche auszusprechen. Die Politik dieser Gemeinschaft, keine Frauen aufzunehmen, wird als diskriminierend empfunden. Das Studierendenparlament hat sich gegen diese Sichtweise entschieden. Das StuPa sieht diese Gruppe als ihrer Tradition verpflichtet und nicht als diskriminierend. Wir möchten auch weiterhin, dass jede Gruppe, die für Studierende der Universität zu Lübeck interessant sein könnte, die Möglichkeit bekommt, sich vorzustellen.

Als Erstes wurde die diesjährige Wahl der studentischen Vertreter besprochen. Die Wahl wird vom 17. bis 19. Juni 2014 stattfinden und als Urnenwahl erfolgen. Gewählt werden neben den Fachschaften und dem Studierendenparlament auch wieder die studentischen Mitglieder für den Senat sowie die Senatsausschüsse MINT und Medizin.

Das Zweite war eine Satzungsänderung, die für jeden relevant ist, der für eine Aktion Gelder der Studierendenschaft beim StuPa beantragen möchte: Ab jetzt muss bei der Sitzung ein Antragsteller oder ein eingewiesener Vertreter anwesend sein. Ziel dieser Änderung ist es, Situationen zu vermeiden, in denen Gelder beantragt werden, offene Fragen aber nicht ausreichend oder gar nicht beantwortet werden können. Dies möge allerdings niemanden abschrecken, für gute Ideen Geld beim StuPa zu beantragen!

Eine Diskussion gab es allerdings bei der Finanzierung einiger studentischer Gruppen. Das StuPa stellte unter Anderem dem Chor, dem Orchester und den Pop Symphonics jedes Jahr 800 Euro zur Verfügung. Über dieses Geld muss keine Rechenschaft abgelegt werden. Einige Mitglieder des StuPa sprachen sich dafür aus, dieses Geld künftig nur noch auf Antrag und nach Diskussion freizugeben. Bei der folgenden Abstimmung setzte sich die bisherige Haltung knapp durch.

Bei den zu bearbeitenden Anträgen hat das Campus Open Air Lübeck (COAL) mit fast 28.000 Euro das größte Volumen, aber auch andere Anträge wurden diskutiert und abgestimmt. Einzelheiten dazu können den Protokollen der Sitzungen entnommen werden. Anschließend wurde von einigen Anwesenden noch einmal darauf hingewiesen, dass Antragsteller zu den Sitzungen erscheinen sollen, um Fragen beantworten zu können. Weiterhin soll darauf geachtet werden, dass Anträge fristgerecht eingereicht werden.

Da die finanzielle Situation im Moment recht gut aussieht, soll an dieser Stelle auch noch darauf hingewiesen werden, dass Studierende, die gute Ideen für Veranstaltungen oder Ähnliches haben, keine Scheu haben sollten, im StuPa Gelder zu beantragen. Ferner wurden zwei neue Mitglieder in den AStA gewählt.