Lukas Ruge | StudentenPACK.

Wolfgang Kubicki vor dem Scandic Hotel

Es ist Freitag, der 23. April. Um Mitternacht erscheint auf dem Onlineportal der Lübecker Nachrichten ein Artikel, in dem Wolfgang Kubicki, Fraktionsvorsitzender der FDP im Landtag, mit der Aussage zitiert wird, das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein solle zur Privatisierung freigegeben werden. Die Emotionen kochen hoch: Mitarbeiter des Klinikums und Vertreter der Gewerkschaften bangen um Arbeitsplätze und die Einhaltung des aktuellen Tarifvertrags, Studierende sorgen sich um die Qualität der Lehre, das Präsidium der Universität zu Lübeck fürchtet um die gesamte Bildungseinrichtung.

Privatisierungspläne sind nichts Neues in Lübeck. Sowieso hat Lübeck Erfahrung, wenn es heißt, gegen drohende Entscheidung der Landesregierung zu demonstrieren. Einen Vorgeschmack gab es 1997, als Bundesbildungsminister Jürgen Rüttgers die Studiengebühren einführen wollte. Ganz Deutschland streikte. Schleswig-Holstein war erfolgreich: Hier gibt es diese bis heute nicht. Richtig ans Eingemachte ging es erstmals im Jahr 2005: Die Landesregierung hatte beschlossen, die medizinischen Fakultäten und Unikliniken in Lübeck und Kiel zu fusionieren und eine Landesuniversität Schleswig-Holstein (LUSH) zu etablieren. „Lübeck kämpft für seine Uni“ war der Leitspruch der Demonstrierenden während einer Großkundgebung, an der sich fast alle Studenten, die Mitarbeiter des Uniklinikums, Professoren, wissenschaftliche Mitarbeiter und sogar die Hunde aus der Tierzucht beiteiligten. Die Marschroute ging vom Haupteingang des Campus, entlang der Ratzeburger Allee, in die Innenstadt und endete am Koberg, wo sich über 4000 Menschen versammelten. Dort wurde die Bevölkerung über die Lage informiert – unter anderem von Wissenschaftsminister Dietrich Austermann. Zu Wort kam er kaum, der Schallpegel war zu hoch, der Gegenwind zu stark. Die Demo war erfolgreich: Zwar mussten insofern Abstriche gemacht werden, dass die Unikliniken zum UKSH fusioniert wurden, doch blieben die Universitäten selbstständig – jeweils mit einer eigenen medizinischen Fakultät.

Geschichtsträchtig war der Ort der Kundgebung im Schatten des Heilig-Geist-Hospitals: Hier wurden erstmals in der Geschichte Lübecks Kranke behandelt. Ohne diese Institution hätte Lübeck nie das Krankenhaus Ost bekommen, das im Laufe der Zeit zum Uniklinikum wurde. 1964 wurde es zum Zentrum der Medizinischen Akademie Lübeck, die 1973 zu einer selbstständigen medizinischen Hochschule wurde. Ein wichtiger Grundstein für Lehre und Forschung war also gelegt und 1985 konnte die Bildungseinrichtung in Medizinische Universität zu Lübeck umbenannt werden. 1994 erweiterte Prof. Siegfried Pöppl das Spektrum um die medizinische Informatik, zum Wintersemester 2001/02 wurde zudem die Molekulare Biotechnologie etabliert. Dieser Entwicklung wurde Rechnung getragen, indem im Jahre 2002 erneut eine Umbenennung stattfand: Von nun an existierte die Universität zu Lübeck. Nun war die Medizin zwar nicht mehr im Namen vertreten, alle Fächer waren aber nach wie vor eng verknüpft, im Zentrum von Forschung und Lehre stand immer noch die Medizin. Komplettiert wurde das Lehrangebot in den darauf folgenden Jahren: Im Wintersemester 2002/03 wurde der Studiengang Computational Life Science ins Leben gerufen, die Medizinischen Ingenieurswissenschaften folgten 2007/08.

2008 war gleichzeitig das Jahr, in dem der nächste Vorstoß der Landesregierung gemacht wurde: Das mittlerweile fusionierte UKSH sollte privatisiert werden. Bei der Fusion hatte Lübeck bereits den Kürzeren gezogen, nun ging es ums Ganze. Wieder musste eine Demonstration stattfinden, wieder traf man sich am Haupteingang des Campus. Doch dieses Mal war der Rahmen kleiner: Nur wenige Studenten waren mit dabei, die überwiegende Mehrheit bestand aus Klinik-Mitarbeitern und Gewerkschaftlern. Das UKSH wurde erhalten, ein Sieg auf der ganzen Linie war es jedoch nicht: Die Tarifverträge sahen vor, dass die Mitarbeiter Abstriche beim Gehalt machen mussten, um die Sanierung der Klinik voranzutreiben. Sie stimmten zu, in der Hoffnung, ihren Arbeitsplatz zu retten und um nicht bald darauf wieder mit den gleichen Problemen konfrontiert zu werden.

Die Stimmung war gut – bis zum 23. April 2010: Das Uniklinikum soll privatisiert werden! Eine Ankündigung, die die Studenten dazu bewegt hat, sich mit den Mitarbeitern des UKSH zu solidarisieren und gleichzeitig für den Erhalt der Qualität der eigenen Lehre zu kämpfen. Es wurde eine Vollversammlung einberufen, an der etwa 600 Studenten teilnahmen, die den großen Saal des Audimax bevölkerten. Ziel der Veranstaltung war es, zu informieren: Worum geht es? Wie werden Gelder im Land verteilt? Welche Folgen könnte eine Privatisierung haben? Warum lohnt es sich, dagegen auf die Straße zu gehen?

Am Ende war allen Anwesenden bewusst: Es lohnt sich, zu demonstrieren. Und nachdem per Applausometer entschieden wurde, welches Banner den Zug anführen sollte, zog die Meute zum Haupteingang des Campus, wo bereits weitere Studenten sowie die Mitarbeiter des Klinikums und Vertreter der Gewerkschaften warteten. Gemeinsam wurde zur Innenstadt marschiert, eine Spur der Ratzeburger Allee war gesperrt und gut ausgefüllt: Rund 1500 Menschen auf mehreren hundert Metern. Auf den Schrangen zwischen den Karstadt-Häusern wurde die Abschlusskundgebung abgehalten. Vertreter der Gewerkschaften, des Personalrats und des AStAs bekräftigten noch einmal Sorgen und Forderungen. Die Stimmung war gut, die Leute friedlich.

Lukas Ruge | StudentenPACK.

Demonstration gegen die Privatisierung des UKSH

Im Anschluss an die Demonstration fand eine AStA-Sitzung statt. Diese sollte ein entspannter Abschluss des Tages sein: Ein kurzes Rekapitulieren, ein bisschen feiern – immerhin waren wir gut! Aus der Feier sollte jedoch nichts werden. Entgegen der Vorhersagen veröffentlichte die Haushaltsstrukturkommission (HSK) bereits am Dienstagabend das Ergebnis ihrer wochenlangen Sitzungen: die sogenannte Giftliste. In einem Dokument, das 42 Seiten umfasste, war die Privatisierung des UKSH nur noch ein kleiner Punkt. Was die Feierlaune viel mehr drückte war die folgende Aussage: „Das Medizinstudium wird auf Grund der begrenzten Ressourcen bei der Förderung exzellenter Forschung und Lehre nach Kiel verlagert. […] Ab dem Wintersemester 2011/2012 werden deshalb keine neuen Studienanfänger für Medizin in Lübeck immatrikuliert. Wesentliche Haushaltsentlastungen treten ab 2015 mit ca. 24 Millionen Euro und ab 2018 mit ca. 26 Millionen Euro ein. Das Gesamtvolumen bis 2020 beträgt rund 150 Millionen Euro. Das Profil der Universität Lübeck wird im mathematisch-naturwissenschaftlichen sowie im medizintechnischen Bereich insbesondere durch die Verbindung mit dem geplanten Fraunhofer Institut für marine Biotechnologie gestärkt.“ (Zeilen 892 ff.)

Die Sitzung wurde lang. Vom Schock noch gelähmt, musste irgendwie gehandelt werden. Der erste Schritt war es, ein Statement zu verfassen, das die Einsparpläne der HSK aufs schärfste kritisierte. Bis tief in die Nacht wurde diskutiert. Was die Pläne für die Universität bedeuteten, war allen schnell bewusst. Wie dagegen vorgegangen werden sollte, blieb zunächst offen. Nur eins war klar: Es musste etwas geschehen und es muss bald geschehen. Je länger die Universität auf der Streichliste bleibt, desto größer der wirtschaftliche Schaden, desto schlimmer die Zerstörung des bisher herausragenden Rufs.

Bereits einige Tage zuvor hatte der Präsident, Prof. Peter Dominiak, zu einer hochschulöffentlichen Senatssitzung geladen, um die Ansichten von Präsidium und Verwaltungen zu den Privatisierungsplänen zu erläutern. Diese für Mittwoch angesetzte Sitzung hatte über Nacht eine ungeahnte Brisanz entwickelt. Der Hörsaal Z1/2 platzte schnell aus allen Nähten und spontan wurde der Umzug in den größeren Hörsaal AM1 beschlossen. Doch auch dort fanden nicht alle Interessierten einen Sitzplatz, Treppen und Zwischenräume waren voll mit stehenden Zuhörern. Sichtlich um Fassung bemüht, informierte der Präsident über die Lage. Es sei in keiner Weise abzusehen gewesen, was die HSK plane, selbst Präsidium und Verwaltung seien von der Giftliste aus heiterem Himmel getroffen worden. Dominiak verlas ein Statement, welches er auch den Mitgliedern der Hochschulrektorenkonferenz sowie der Deutschen Forschungsgesellschaft und wichtigen Vertretern von Forschung und Lehre in Deutschland geschickt hatte. Dann wurde das Wort an das Auditorium gegeben, das viele gute Ideen und Vorschläge zusammen trug. Der Kampf für die Uni hatte begonnen – das war jedem im Hörsaal bewusst.

Für den AStA stand eine weitere Nachtschicht an. Irgendwie koordinieren, irgendwie Struktur in den Kopf kriegen. Bereits jetzt trudelten Mails von Studenten, Dozenten und Lübecker Bürgern ein. To-Do-Listen wurden an die Pinnwände gehängt, Helferlisten erstellt. Bis dato war keinerlei Infrastruktur vorhanden. Lediglich die URL www.luebeck-kaempft.de und einige gelbe Plakate waren von den Demonstrationen 2005 noch vorhanden. Bis nach 3 Uhr morgens wurde die komplette Homepage wieder instand gesetzt und mit allen bisher erreichbaren Informationen gefüttert.

Bereits vor der Senatssitzung war bekannt geworden, dass am Donnerstagabend der FDP-Fraktionsvorsitzende des Landes und Mitglied der HSK Wolfgang Kubicki beim Verband der Selbstständigen und Freiberufler e.V., der im Scandic Hotel tagte, eine Rede halten sollte. Die Idee, einen Flash- oder Smartmob zu veranstalten, entstand. Wie genau das ablaufen sollte, wusste nachts noch keiner, doch wurden schon einmal die Studenten per Mail vorgewarnt, dass Interessenten am späteren Nachmittag für nähere Infos doch noch einmal ihren Posteingang checken sollten.

Der Donnerstag war der Tag der Informationsaufbereitung. Über Nacht waren über 100 Mails eingetroffen, die durchgesehen und beantwortet werden wollten. Es wurden Presseberichte verfasst, die Homepage wurde auf den neuesten Stand gebracht. Alle paar Minuten kamen hilfsbereite Studenten ins AStA-Büro, um Flyer und Plakate abzuholen. Der Kopierer lief heiß, die Finger waren an den Flyern bald wund gefaltet. Langsam entstand auch Kontakt zu anderen StuPas und ASten im Land, die informiert sein wollten. In der Zwischenzeit wurde auch Kontakt zum Scandic aufgebaut und einige Studenten konnten sich auf die Gästeliste des abendlichen Vortrags schreiben lassen.

Währenddessen hielt das Präsidium eine Pressekonferenz ab, auf dem mit Linda Krause auch der AStA vertreten war. Noch einmal wurde der Erschütterung Ausdruck verliehen. Kanzler Oliver Grundei betonte, das Präsidium sei aus absolut heiterem Himmel getroffen worden, ohne eine Chance zu handeln. Zwar sei ein Verdacht aufgekommen, als der Landesregierung über eine Woche die Verfassung der Stiftungsuniversität vorlag, diese aber weder unterzeichnet noch kommentiert wurde. Dass es die Uni jedoch so hart treffen könne, damit hatte keiner gerechnet. Präsident Dominiak stellte erstmals einige Zahlen in den Raum. Diese waren zwar nur grob überschlagen, doch machten sie unweigerlich klar, wie die ganze Region um Lübeck herum mit der Uni verknüpft ist. Die wichtigsten Arbeitgeber hängen mit der Medizin (UKSH) oder der Medizintechnik (Dräger, Euroimmun) zusammen: Im schlimmsten Fall könnten der Region rund 10.600 Arbeitsplätze verloren gehen, von der Gewerbesteuer, die das Land beim Wegfall dieser Firmen verlieren würde, gar nicht zu reden.

Gleichzeitig erreichte die AStA-Vorsitzende eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Ingo Hofmann, ob von Seiten der Studierendenschaft Interesse bestünde, an der Bürgerschaftssitzung teilzunehmen. Dieses Angebot wurde gerne angenommen und nachmittags versammelten sich rund zehn Studenten im Sitzungssaal des Rathauses. Dort stellten sowohl die Linke als auch die CDU einen Antrag, die Bürgerschaft solle sich gegen die Abwicklung des Medizinstudiengangs in Lübeck und gegen die Privatisierung des UKSH aussprechen. Dieser Antrag wurde einstimmig, ohne Enthaltung angenommen. Im Anschluss wurde noch entschieden, dass die Bürgerschaft ihre nächste Sitzung im Kieler Landtag abhalten wird, wo auch Ministerpräsident Peter Harry Carstensen teilnehmen soll.

Der Abend kam näher und vor dem Scandic Hotel sammelten sich vereinzelte Studenten. Schick gekleidet, um zwischen den Selbstständigen und Freiberuflern nicht aufzufallen, warteten sie in der Hotel-Lobby auf Einlass. Später im Konferenzraum senkten sie das Durchschnittsalter erheblich, verhielten sich aber zunächst noch ruhig. Wolfgang Kubicki muss trotzdem klar gewesen sein, was ihm bevorsteht, denn gleich zu Beginn seines Vortrags wies er darauf hin, dass er am Ende jegliche Fragen beantworten wird. Rund 20 Minuten konnte er referieren – was er relativ gelangweilt und rhetorisch schwach auch tat. Als die Sprache auf das Sparpaket kam und Kubicki durchblicken lies, dass es ausreichend wäre, einfach die Medizin nach Kiel zu verlagern, war die Diskussion eröffnet. Linda Krause wies in sehr bestimmt darauf hin, wie eng die Studiengänge verknüpft sind und dass eine Profilstärkung utopisch sei, da alle anderen Fächer auf der Medizin aufbauen. Ähnliche Stimmen wurden laut. Kubicki verhielt sich, wie man es von einem Politiker erwartet: Er hielt sich bedeckt, seine Aussagen waren schwammig und der jeweilige Gegenüber musste das Gefühl bekommen, selbst keine Ahnung zu haben. Nach einigen entrüsteten Studenten meldete sich auch Dr. Frank Niebuhr, der den Lehrauftrag für Allgmeinmedizin der Universität hat, zu Wort. Er allein sprach einige Minuten frei und ohne unterbrochen zu werden und dem FDP-Fraktionsvorsitzenden war anzusehen, dass ihm die Argumente ausgingen. Resigniert legte dieser seine Brille zur Seite, seine Rede würde er wohl nicht mehr weiter vorlesen müssen. Währenddessen waren von draußen Pfiffe, Applaus und laute Rufe zu hören: Der Mob, der per Mail zu einem spontanen, friedlichen Aufmarsch animiert worden war, hatte sich offensichtlich versammelt. Von innen wurden die wichtigsten Informationen nach außen getwittert, die Tweets wurden außen per Megaphon verlesen – und ließen die Menge jubeln. Zwischenzeitlich betrat ein Polizist den Raum, der sich vor der Hintertür kurz mit Kubicki über das weitere Vorgehen beriet. Letzterer betonte jedoch, er werde sich der Masse vor der Tür stellen. Dies hatte zuvor schon Hauke Paulsen, seines Zeichens Physik-Dozent, gefordert: „Ihr Kollege Austermann hatte bei der Demonstration 2005 wenigstens das Format, sich auf dem Koberg öffentlich auspfeifen zu lassen.“ Seinen Worten ließ er kurz darauf Taten folgen und trat vor die wütenden Studenten, die vor dem Hoteleingang warteten. Er ließ sich das Megaphon geben und nahm Stellung zu fast allem, was ihm an den Kopf geworfen wurde. Zwar schienen ihm nach wie vor wichtige Informationen zu fehlen, dennoch hielt er stand. Nach der Ansprache gab Kubicki dem StuPa-Präsident Niklas Finck seine private Visitenkarte und betonte erneut, dass er für Diskussionsrunden mit Studenten zur Verfügung stehen werde.

Sylvia Kiencke | StudentenPACK.

„Lübeck läuft“ zum Marktplatz

Die mit dem bisherigen Verlauf sichtbar zufriedene Meute von rund 700 Studenten nutzte die Chance und zog – untermalt von einem Klingel-, Pfeif- und Rufkonzert – zum Rathausmarkt, wo noch einmal die Aussagen von Kubicki und aus der Bürgerschaft rekapituliert und die Studenten zum weiteren Aktivsein motiviert wurden. Dann kündigte sich auch noch hoher Besuch an: Bürgermeister Bernd Saxe bestätigte den Beschluss der Bürgerschaft und sicherte den Demonstranten unter großem Jubel jegliche Unterstützung zu. Erst nach 22 Uhr löste sich die Versammlung langsam auf.

Am Freitag sollte es erst einmal ruhiger werden. Langsam kehrte eine gewisse Routine ein und die Organisatoren konnten wenigstens ein bisschen aufatmen. Nach wie vor stellten sich unglaublich viele Studenten zur Verfügung, um mitzuhelfen, gelbe Flyer und Plakate über das Stadtgebiet zu verteilen. Gleichzeitig machten sich die Gremienmitglieder zu einem gemeinsamen Wochenende auf, das zwar schon vor Wochen geplant wurde, nun aber eine traurige Brisanz erhalten hatte. In Kappeln, unweit von Kiel, sollte die erste Kampfwoche zu Ende gehen; zu tun gab es allerdings noch genug. Inzwischen wurde eine Demonstration für den 16. Juni vor dem Landtag in Kiel angemeldet. Diese wurde organisiert, ebenso wie die Kommunikation zu wichtigen Unternehmern und Persönlichkeiten, mit jeder nur erdenklichen Verbindung zur Universität. Mit einiger Freude nahmen die Mitgereisten zur Kenntnis, dass Kubicki beginnt, zurück zu rudern.

Außerdem kam Besuch aus Kiel: Zwei Vertreter der Fachschaft Medizin besuchten die Lübecker Gremien und bekundeten ihre Solidarität und ihre Hilfsbereitschaft. Gemeinsam wurde besprochen, wie man für die Demo auch Kieler Studenten mobilisiert, ob man am Vorabend eine Party auf die Füße stellen kann und wo Lübecker Studenten über Nacht unterkommen könnten. Große Freude bereitete das Gastgeschenk der Kieler: Auf einer Medizinerparty am Abend zuvor wurde spontan ein gelbes Laken organisiert, auf das mit großen, schwarzen Lettern „… Kiel kämpft mit“ geschrieben wurde, gesäumt von den Unterschriften Kieler Mediziner.

Was sich in dieser ersten Woche gezeigt hat: Die Studenten werden gemeinsam kämpfen. „Wir sind hier! Wir sind laut! Weil man uns die Uni klaut!“, war der Schlachtruf bei den ersten gemeinsamen Aufmärschen. Und die überwältigende Hilfsbereitschaft aller lässt hoffen, dass es noch viele gute Aktionen geben wird. Wer sich auf den neuesten Stand bringen will, über alles, was passiert ist und was noch ansteht, findet Infos unter www.luebeck-kaempft.de

 

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