Es ist wieder diese Zeit im Jahr, am 27. März werden einige hundert Nazis durch Lübeck laufen, wie jedes Jahr. Dies ist bei weitem kein Problem, mit dem nur Lübeck zu kämpfen hat. Auch Dresden und viele andere Städte werden Jahr für Jahr heimgesucht. In Dresden ist es nur Tage vor Lübeck, am 13. März dieses Jahres so weit. Nazis werden auflaufen und tausende Gegendemonstranten werden sich unter dem Motto „Dresden nazifrei! – Gemeinsam blockieren“ ihnen entgegenstellen.

Naziaufmarsch in Lübeck

Am 27. März müssen auch die Lübecker zeigen, dass sie ihre Straßen nicht den Geschichtsverdrehern und Gewaltverherrlichern der NPD und anderer rechter Gruppen überlassen. In einer bereits von über 250 Lübeckern, darunter die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD), Mitglieder des Landtages und der Bürgerschaft sowie vielen Pastoren, Ärzten und Schüler, unterschriebenen Erklärung heißt es: „Wir werden den Neonazis den Weg versperren. Wir sind überzeugt, dass 2010 viele Menschen aus Lübeck und der Region bereit sind, diesen Aufmarsch mit gewaltfreien Blockaden zu verhindern. Wir selbst sind verantwortlich für die Stadt und die Gesellschaft, in der wir leben.“ Auf der Internetseite des Bündnisses „Wir können sie stoppen“ (www.wirkoennensiestoppen.de) heißt es weiter: „Wir werden uns widersetzen und – wie 2006 – wieder setzen.“ 2006 war es gelungen, die Nazi-Demonstration durch die Lübecker Innenstadt zu verhindern. Während letztes Jahr die Route nicht durch Lübecks Innenstadt führte, haben die Rechten nun wieder eine solche Route angemeldet.

Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) versucht dem Spuk währenddessen ein endgültiges Ende zu setzen. Er strebt eine Änderung des Versammlungsgesetzes an, um derartige Aufmärsche zukünftig zu verhindern. „Ich möchte erreichen, dass den Feinden unserer Verfassung, den Leugnern und Verharmloseren der Nazi-Gewaltherrschaft deutliche Grenzen gesetzt werden“, stellt Saxe gegenüber den Lübecker Nachrichten klar. Die Landesregierung in Kiel steht dem Vorhaben generell positiv gegenüber und arbeitet nun mit der Landesregierung in Sachsen zusammen, die ähnliche Gesetzesänderungen vorantreibt. Für dieses Jahr kann der Aufmarsch allerdings noch nicht per Gesetz verboten werden.

Nicht jeder kann sich mit Sitzblokaden abfinden. So ruft die Fachschaft cs|mls zwar dazu auf, friedlich zu demonstrieren, aber nicht zu Blockaden. Der AStA hingegen unterstützt den Aufruf des Bündnisses.

Die Gegendemonstration findet am 27. März ab 10 Uhr statt.

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